US-Abgeordnete fordern härteres Vorgehen gegen Solar-Zollumgehung

Eine parteiübergreifende Gruppe von US-Abgeordneten hat die Trump-Regierung aufgefordert, gegen Importe sogenannter „Blue Wafers" vorzugehen. Diese teilfertigen Solarzellen werden laut einem von Reuters eingesehenen Schreiben dazu genutzt, Handelszölle zu umgehen und unrechtmäßig staatliche Steuergutschriften zu beanspruchen. Der Brief wurde am Donnerstag, dem 16. Juli, veröffentlicht.

Das Schreiben wurde von den republikanischen Abgeordneten Mike Bost und Pat Harrigan sowie den demokratischen Abgeordneten Ro Khanna und Marcy Kaptur unterzeichnet. Es richtet sich an die Zoll- und Grenzschutzbehörde (Customs and Border Protection) sowie die US-Steuerbehörde IRS (Internal Revenue Service). Beide Behörden werden aufgefordert, konkrete Maßnahmen gegen Importeure dieser Produkte zu ergreifen.

Was sind „Blue Wafers"?

Bei „Blue Wafers" handelt es sich um dünne Scheiben aus hochreinem Silizium, die bereits wichtige Verarbeitungsschritte durchlaufen haben, die sie zur Stromerzeugung befähigen. Einige Unternehmen importieren diese Produkte, nehmen anschließend die Endverarbeitung in den USA vor und beanspruchen dann staatliche Steuergutschriften, die eigentlich zur Unterstützung der heimischen Solarproduktion gedacht sind. Auf diese Weise umgehen sie sowohl die geltenden Zölle auf Solarzellen als auch den eigentlichen Zweck der Fördermaßnahmen.

„Diese Zollumgehung und dieser Steuerbetrug schaden den US-Energieherstellern und bringen sie in einen klaren Wettbewerbsnachteil", heißt es in dem Schreiben der Abgeordneten. Die Formulierung macht deutlich, wie ernst die Unterzeichner die wirtschaftlichen Konsequenzen dieser Praxis einschätzen.

Chinesische Dominanz im globalen Solarmarkt

Die Debatte über „Blue Wafers" ist Teil der langjährigen Bemühungen der USA, Praktiken einzudämmen, die nach Ansicht heimischer Solarmodulhersteller der Umgehung von Zöllen dienen. Chinesische Unternehmen machen etwa 80 Prozent des weltweiten Solarangebots aus. Viele von ihnen haben ihre Produktion in andere Länder verlagert, um den US-Markt trotz bestehender Handelsschranken weiterhin bedienen zu können.

Die Vereinigten Staaten versuchen seit Längerem, den Import billiger Solarzellen chinesischer Unternehmen durch Zölle und eine gezielte Steuerpolitik zu begrenzen. Solarzellen aus China und acht weiteren asiatischen Ländern unterliegen bereits Antidumping- und Ausgleichszöllen. Die nun diskutierten „Blue Wafers" stellen offenbar einen neuen Weg dar, diese Schutzmaßnahmen zu umgehen.

Industrie begrüßt den Vorstoß

Die Solar Energy Manufacturers for America Coalition (SEMA), zu deren Mitgliedern First Solar und Qcells von Hanwha gehören, begrüßte das Schreiben ausdrücklich. Rob Gardner, Vizepräsident für Kongress- und Regulierungsangelegenheiten der SEMA-Koalition, erklärte: „Die Mitglieder der SEMA-Koalition haben Milliarden von Dollar investiert und Tausende von hochwertigen amerikanischen Arbeitsplätzen in der Fertigung geschaffen, um eine heimische Solarzellenindustrie aufzubauen."

Für deutsche Anleger und Beobachter ist die Entwicklung relevant, da sie die anhaltenden Spannungen im globalen Solarmarkt verdeutlicht. Unternehmen wie Hanwha Qcells, die auch in Europa aktiv sind, positionieren sich klar auf der Seite der heimischen US-Produzenten. Der Ausgang dieser politischen Debatte könnte die Wettbewerbsbedingungen im weltweiten Solarsektor nachhaltig beeinflussen.